Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 06.11.2009

 

§ 1 Geltungsbereich

(1)   Für die über diesen Internet-Shop begründeten Verträge zwischen

dem Betreiber der Webseite „www.orsolibri.de“ (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.  

(2)   Die ladungsfähige Anschrift des Anbieters lautet:

 

Orsolibri 

Kiebitzbrink 93A

28357 Bremen

 

Inhaberin: Karin Angeli

USt.-IdNr.: DE261517438

E-Mail:      info@orsolibri.de

Telefon:    0421 / 36 48 56 40


(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1)   Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2)   Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button "Bestellung abschließen" anklickt. Zeitgleich mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch die AGB des Anbieters als allein maßgeblich an.

(3)   Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.

(4)   Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt nach Zahlungseingang. Erst dann erfolgt die Produktion mit anschließender Auslieferung der Ware.

§ 3 Widerruf

(1)   Der Kunde hat das Recht, die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform oder telefonisch bis zum Zahlungseingang zu widerrufen.

(2)   Nach Zahlungseingang besteht kein Widerrufsrecht mehr, da der Anbieter alle Produkte nach den individuellen Wünschen und Angaben des Kunden erstellt.


§ 4 Preise und Lieferkosten

(1)   Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2)   Alle Preisangaben sind Bruttopreise, d.h. einschließlich der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3)   Ab einem Bestellwert von 50 Euro werden keine Versandkosten innerhalb Deutschlands berechnet.

(4)   Die für Bestellungen unter 50 Euro werden die zusätzlich anfallenden Kosten für den Versand gesondert aufgeführt und liegen pro Bestellung pauschal bei 3 Euro innerhalb Deutschlands. Bei Bestellungen aus dem Ausland kontaktieren Sie uns bitte per E-mail. 

 

§ 5 Zahlungsverfahren und Fälligkeit

(1)   Der Gesamtpreis (Kaufpreis einschließlich Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten) wird dem Kunden in der Bestellbestätigung mitgeteilt und ist mit deren Zugang sofort fällig. Alle Zahlungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zu leisten.

(2)   Da der Anbieter alle Produkte nach persönlichen Wünschen und Angaben des Kunden erstellt, ist die Zahlungsart „Vorkasse“ erforderlich.

(3)   Die Herstellung des Produkts (z.B. der Druck eines Buches oder die Herstellung eines Spiels) erfolgt erst nach Zahlungseingang.

§ 6 Lieferung

(1)   Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Rechnung wird der Lieferung beigelegt.

(2)   Alle genannten Termine und Lieferfristen gelten ab Vertragsbeginn, d.h. mit der Zahlungsbestätigung. Lieferungen verzögern sich also um die Zeit, in der keine Zahlung beim Anbieter eingeht.

(3)   Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands nach 3 bis 6 Arbeitstagen nach Zahlungseingang. Dieses gilt nur für die Kategoiren: Freundebücher, Für besondere Anlässe und Stadtmusikanten. Für neu gesetzte Bücher ist die Lieferzeit vom Aufwand abhängig.

(4)   Für Verzögerungen durch höhere Gewalt, oder andere nicht durch den Anbieter zu vertretende Umstände, übernehmen wir keine Haftung.

(5)   Die Haftung des Anbieters für Lieferverzug richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.

(6)   Bei Lieferverzögerungen wird der Anbieter den Kunden umgehend informieren.

§ 7 Gewährleistung und Mängelansprüche

(1)   Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 8 dieser AGB.

(2)   Rechtschreibfehler bei Schrifterzeugnissen, die auf Eingabefehler des Kunden beruhen, stellen keinen Mangel dar. Gleiches gilt für Rechtschreib- und Formatierungsfehler in sehr geringem Umfang, die wir zu vertreten haben. Diese führen nicht zu einem Gewährleistungsanspruch des Kunden.
(3)   Offensichtliche Mängel sind dem Anbieter umgehend mitzuteilen. Die Mitteilung muss schriftlich erfolgen und ist zu richten an:
Orsolibri
Kiebitzbrink 93A
28357 Bremen 
oder per E-Mail an:              info@orsolibri.de
Die weitere Abwicklung erfolgt in Absprache zwischen Kunde und Anbieter. Zur Prüfung ist das mangelhafte Produkt zurückzusenden. Der Kunde ist gehalten, den fehlerhaften Artikel als Buch- bzw. Warensendung zu versenden. Die hierfür anfallenden Kosten werden vom Anbieter erstattet. Nach Belegen der Mängel wird der Anbieter für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen.

(4)   Sollte die Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist fehlschlagen, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 8 Haftungsausschluss

(1)   Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts Anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2)   Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

(3)   Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(4)   Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 9 Urheberrecht / Markenrecht

(1)   Die von Orsolibri bzw. Bärchen-Verlag angebotenen und bereitgestellten Produkte, insbesondere alle Bilder und Texte sind urheberrechtlich geschützt.

(2)   Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und Übersetzung der geschützten Werke.

§ 10 Datenschutz

(1)   Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet.

§ 11 Vertragssprache und Salvatorische Klausel

(1)   Vertragssprache ist Deutsch.
(2)   Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.